Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Welche Vergaberechtsverstöße muss ein Bieter erkennen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• dombert.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Präklusion gilt auch für Folgefehler

Papierfundstellen

• ZfBR 2017, 102

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 29.04.2015 - Verg 35/14

  Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsverfahrens betreffend die Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2015 - VK 20/15

  Hinsichtlich der Erkennbarkeit habe das OLG Düsseldorf dem hier in Rede stehenden Fall exakt vergleichbar, mit Beschluss vom 29. April 2015 (Az.: Verg 35/14) entschieden, dass ein Bieter davon, dass ein Wertungssystem "zehn oder drei Punkte" vergaberechtswidrig sein könne, keine Kenntnis im Sinne des § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB haben müsse.
• OLG Düsseldorf, 22.10.2008 - Verg 48/08

  Vollständiges oder teilweises Fremdausführungsverbot ist unzulässig!

  Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2015 - VK 20/15

  Dabei muss sich die Erkennbarkeit auf die den Verstoß begründenden Tatsachen und deren rechtliche Beurteilung beziehen (…vgl. Wiese in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Kommentar, 3. Auflage, § 107, Rn. 111 ff. (122); OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Oktober 2008 - Verg 48/08).
• OLG Brandenburg, 10.01.2012 - Verg W 18/11

  Vergabenachprüfung: Verspätete Rüge der Unmöglichkeit der Abgabe eines …

  Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2015 - VK 20/15

  In Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb, in denen in der Bekanntmachung die Frist zur Abgabe des Teilnahmeantrages und nicht die Frist zur Abgabe des Angebotes vermerkt ist (i.v.F.: vgl. Ziffern IV.3.4 und IV.3.5 der Bekanntmachung/Änderungsbekanntmachung vom ...), gilt insoweit die in der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes mitgeteilte Frist (OLG Brandenburg, Beschluss vom 10. Januar 2012 - Verg W 18/11).
• OLG Brandenburg, 30.04.2013 - Verg W 3/13

  Verspätetes Rügen von Verfahrensmängeln im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2015 - VK 20/15

  Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat in seinem Beschluss vom 30. April - (Verg W 3/13) ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Auftraggeber durch die Möglichkeit der Durchführung eines Vergabenachprüfungsverfahrens nicht daran gehindert werden soll, innerhalb angemessener Zeit Aufträge zu erteilen.
• VK Bund, 30.08.2013 - VK 2-70/13

  Nachprüfungsverfahren: Eisenbahnübergang

  Auszug aus VK Brandenburg, 17.11.2015 - VK 20/15

  Beim Maßstab dafür (vgl. VK Bund, Beschluss vom 30. August - - VK 2-70/13) ist nicht auf einen Vergaberechtsexperten abzustellen, sondern auf die Erkenntnismöglichkeit des mit der fraglichen Ausschreibung angesprochenen Bieterkreises.

• OLG Schleswig, 13.06.2019 - 54 Verg 2/19

  Vergabeverfahren für "innovative" Züge kann weitergeführt werden

  Die Präklusionsregeln dürfen über den Untersuchungsgrundsatz nicht umgangen werden (vgl. Beschluss des Senats vom 22.01.2019, 54 Verg 3/18 [zu 3.1.1 der Gründe]; OLG Celle, Beschl. v. 11.02.2010, 13 Verg 16/09, VergabeR 2010, 669; OLG München, Beschl. v. 10.12.2009, Verg 18/09; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 29.10.2003, 1 Verg 2/03, NZBau 2004, 117 [zu B.II.1 der Gründe]; VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 10.06.2010, VK 1-17/10; VK Brandenburg, Beschl. v. 17.11.2015, VK 20/15).
• OLG Schleswig, 22.01.2019 - 54 Verg 3/18

  Wann führt ein Nebenangebot zu einer "gleichwertigen" Leistung?

  Die Präklusionsregeln dürfen über den Untersuchungsgrundsatz nicht umgangen werden (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 11.02.2010, 13 Verg 16/09, VergabeR 2010, 669; OLG München, Beschl. v. 10.12.2009, Verg 18/09; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 29.10.2003, 1 Verg 2/03, NZBau 2004, 117 [zu B.II.1 der Gründe]; VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 10.06.2010 - VK 1-17/10; VK Brandenburg, Beschl. v. 17.11.2015, VK 20/15).